Nutzungsbedingungen

 

Allgemeine Bestellbedingungen (ABB)

 

  1. Allgemeines

1.1 Die Lesson Nine GmbH (im Folgenden “Babbel”), mit Hauptsitz in der Max-Beer-Str. 2, 10119 Berlin, betreibt unter der Internet-Domain www.babbel.com ein Online-Lernsystem mit dem auf einfache und effiziente Art Sprachkenntnisse erlernt und erweitert werden können. Die von Babbel angebotenen Dienste und Produkte (nachfolgende „Services“) sind über internetfähige Computerprogramme (Web-Browser) und auch über mobile Applikationen (Apps für Android und iOS) nutzbar.

Diese Allgemeinen Bestellbedingungen (nachfolgend „ABB“) von Babbel gelten für den Erwerb von Zugangscodes für die auf dem Babbel Online-Lernsystem angebotenen Services.

1.2 Alle Inhalte der Lernplattform sowie die Lernplattform selbst und alle darauf angebotenen Dienste und Service sind urheberrechtlich geschützt. Auf der Babbel Lernplattform sind Lernsprache und Displaysprache zur Menüführung aus unterschiedlichen Kombinationen wählbar. Es ist möglich Zugangscodes für ein Sprachlernpaket sowie auch für alle zur Verfügung stehenden Sprachen zu erwerben.  Ein Zugangscode schaltet nach Aktivierung immer nur einen Sprachlernkurs frei. Bei der Bestellung der Zugangscodes sind neben dem Umfang der Sprachen auch unterschiedliche Laufzeiten eines Sprachlernpaketes auswählbar.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser ABB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Unternehmen (nachfolgend „Kunde“) können unter diesen ABB entgeltlich Zugriffscodes für ihre Mitarbeiter erwerben.

1.4 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden. Der Kunde ist verpflichtet diese ABB sorgfältig zu lesen, die ebenfalls auf der Website zur Verfügung stehen, damit er die Möglichkeit hat diese zu bestätigen, zu speichern und wiederherzustellen. Mit Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen ABB und deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis zum Erwerb von Zugangscodes einverstanden.

 

  1. Vertragsabschluss

2.1 Die aufgeführten Servicebeschreibungen und Preisangebote von Babbel stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das jeweilige Angebot über die im Online-Shop integrierte Online-Bestellmaske oder mittels des als Downloadlink zur Verfügung gestellten Bestellformular abgeben. Nach Auswahl der möglichen Optionen trägt der Kunde während des elektronischen Bestellprozess seine weiteren erforderlichen Daten ein. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde dann ein an Babbel gerichtetes, rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die während des Bestellvorganges in den virtuellen Warenkorb hinzugefügten Zugangscodes ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde seine Eingaben abschließend über die Eingabemaske korrigieren.

2.3 Ebenso kann das heruntergeladene Bestellformular zum Abgeben eines Angebotes an Babbel genutzt werden. Hierzu wird dieses vollständig ausgefüllt und unterschrieben an die angegebene Adresse elektronisch übersandt.

2.4 Während des Bestellvorganges ist zwingend die dem Kunden zugewiesene Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie eine korrekte E-Mailadresse anzugeben sowie die weiteren Daten in die als Pflichtfeld markierten Bereiche einzutragen. In jedem Fall bedarf das abgegebene Angebot der Annahme seitens Babbel.

2.5 Babbel wird nach Zugang ihres Angebotes und vor Abgabe der Annahmeerklärung dem Kunden eine Auftragsbestätigung mit den gespeicherten Daten in Textform per E-Mail an die während des Bestellvorganges übermittelte Adresse zuschicken.

2.6 Die automatisierte Bestellabwicklung und weitere Kontaktaufnahmen finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die vom Kunden zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von Babbel versandten E-Mails empfangen und abgerufen werden können. Insbesondere ist bei Verwendung von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Babbel oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.7 Die wirksame Annahme ihres Angebotes erfolgt mit Absendung der bestellten Zugriffscodes in elektronischer Form an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Vertragsschluss zwischen Babbel und dem Kunden und die Lieferung der erworbenen Zugriffscodes erfolgt bis spätestens zwei (2) Werktage nach Angebotsübersendung. Nimmt Babbel das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.8 Auf eine Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Die Übermittlung der Rechnung erfolgt per E-Mail. Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung mit Abgabe der Bestellung zu.

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung veröffentlichten Preise in der jeweils angegebenen Währung. Sofern nicht anderweitig festgelegt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und verstehen sich inklusive Versandkosten. Für Kunden mit ihrem Firmensitz außerhalb Deutschlands findet das Verfahren zur Umkehr der Steuerschuldnerschaft (Reverse-Charge-Verfahren) Anwendung.

3.2 Dem Kunden stehen im Bestellprozess verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Zahlbetrag ist sofort mit Vertragsschluss fällig.

3.3 Babbel behält sich das Recht vor, Dritte ausdrücklich zu ermächtigen, den Kunden zur Zahlung aufzufordern oder die Zahlung einzuziehen. In diesem Fall gilt die erfolgte Zahlung an den Dritten gleichzeitig schuldbefreiend gegenüber Babbel. Erfolgt ist eine Zahlung dann, wenn Babbel oder ein von Babbel ermächtigter Dritte über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Babbel behält sich ausdrücklich das Recht vor, bei Zahlungsausfall Zugangscodes endgültig wieder zu deaktivieren bzw. bei anderweitig auftretenden Zahlungsverzögerungen vorübergehend zu deaktivieren bis die dafür ursächlichen Umstände behoben und endgültig ausgeräumt sind und eine Gutschrift erfolgt ist. Bei Deaktivierung der Zugangscodes können die bis zu diesem Zeitpunkt bereits aktivierten Sprachlernpakete dann mit sofortiger Wirkung beendet werden. 

3.4 Gegen Forderungen von Babbel kann der Kunde nur mit explizit von Babbel anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dies gilt ebenfalls für etwaige Zurückbehaltungsrechte.

 

 

 

  1. Verwendung von Zugriffscodes

4.1 Jede natürliche, volljährige Person (nachfolgend „Nutzer“) kann sich auf der Lernplattform von Babbel unter www.babbel.com anmelden und nach abgeschlossener Registrierung und erfolgreicher Verifizierung des Kundenkontos die kostenfreien und kostenpflichtigen Dienste und Produkte nutzen. Für diese Nutzungsverträge zwischen Babbel und dem Nutzer gelten die dort jeweils aktuell hinterlegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.2 Zur Verwendung der Zugriffscodes und Aktivierung des jeweiligen Sprachlernpaketes gibt der Nutzer unter home.babbel.com/coupons/new den erhaltenen Code ein. Bei der Aktivierung wählt der Nutzer die entsprechende Kombination von Lernsprache und Menüsprache entsprechend der jeweilig zur Verfügung stehenden Sprachen aus.

4.3 Die für die Nutzung der Dienste und Produkte von Babbel erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

4.4 In Bezug auf alle Nutzerdaten gelten die Babbel Datenschutzbestimmungen, die unter about.babbel.com/de/privacy/ einzusehen sind.

 

  1. Bedingungen für die Verwendung von Zugriffcodes

5.1 Die jeweils erworbenen Zugangscodes sind übertragbar. Jedoch ist die Weitergabe auf Mitarbeiter des Kunden sowie Beschäftigte, Angestellte oder sonst vertraglich verbundene Mitwirkende des Kunden und mit dem Kunden verbundenen Unternehmen im Sinne des § 15 AktG beschränkt. Insbesondere ist die Weiterveräußerung an Dritte gleich über welches Medium nicht ohne Einwilligung von Babbel gestattet.

5.2 Der Zugangscode kann für die jeweils während des Bestellprozesses gewählte Laufzeit frei wählbar für eines oder alle der zur Verfügung stehenden Sprachpaketkombinationen von Lernsprache und Displaysprache eingesetzt werden. Der Zugangscode gilt dabei nur für eine einmalige Einlösung. Der Gegenwert des Zugriffscodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

5.3 Zugriffscodes sind in ihrer Gültigkeit, zu dem eine Aktivierung möglich ist, zeitlich begrenzt bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Erwerbs.

5.4 Der Zugangscode gewährt bei Einlösung ein einfaches und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht der urheberrechtlich geschützten Inhalte und Services auf der Lernplattform von Babbel für die jeweils freigeschaltete Nutzungszeit.

 

  1. Haftung

6.1 Babbel ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Shops sicherzustellen. Babbel garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.

6.2 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Babbel beruhen.

6.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Babbel nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.

6.4 Soweit die Haftung von Babbel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gelten diese auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Babbel, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

  1. Verwendung von Kundendaten

7.1 In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten die Babbel Datenschutzbestimmungen, die dem entsprechenden Online-Shop zu entnehmen sind. Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen steht Babbel dem Kunden unter Corporates@babbel.com zur Verfügung.

7.2 Babbel ist berechtigt, den Kunden als Referenz zur weiteren Empfehlung der Dienste und Produkte von Babbel zu benennen und hierfür das Kunden Firmenlogo / die Firmierung bzw. Unternehmenskennzeichnung dazu abzubilden. Der Kunde kann die Referenznennung und/oder die Abbildung des Unternehmenslogos bei Babbel jederzeit schriftlich widerrufen, wobei E-Mail ausreichend ist.

 

  1. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit

8.1 Auf Verträge zwischen Babbel und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

8.2 Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.

8.3 Die ABB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese ABB Lücken enthalten.

8.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser ABB und anderweitige Vereinbarung zwischen Babbel und dem Kunden bezogen auf den Erwerb von Zugangscodes bedürfen der Schriftform, wobei E-Mail als ausreichend angesehen wird. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

8.5 Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz von Babbel vereinbart.

 

Stand: 02.01.2017