Allgemeine Bestellbedingungen (ABB)

 

  1. Allgemeines

1.1 Die Lesson Nine GmbH (im Folgenden “Babbel”“Babbel”), mit Hauptsitz in der Max-Beer- Str. 2, 10119 Berlin, betreibt unter der Internet-Domain www.babbel.com ein Online- Lernsystem mit dem auf einfache und effiziente Art Sprachkenntnisse erlernt und erweitert werden können. Die von Babbel angebotenen Dienste und Produkte (nachfolgende „Services“) sind über internetfähige Computerprogramme (Web-Browser) und auch über mobile Applikationen (Apps für Android und iOS) nutzbar. Neben diesen Services bietet Babbel darüber hinaus noch zusätzliche optionale Dienstleistungen an, die das Online-Lernsystem effizient ergänzen (nachfolgende „Zusatzangebote“). Für diese Zusatzangebote gelten weitere Nutzungsbedingungen und sind separat sowie im Paket erhältlich. Babbel  Services sind zugänglich nach Erwerb und Eingabe entsprechender Zugangsberechtigungen.

Diese Allgemeinen Bestellbedingungen (nachfolgend „ABB“) von Babbel gelten für den Erwerb von Zugangsberechtigungen zu Babbel Services zu Unternehmenskonditionen auf https://business.babbel.com/ bzw. auf Anfrage per E-Mail.

1.2 Alle Inhalte der angebotenen Services sind markenrechtlich und urheberrechtlich geschützt. Der Service umfasst unterschiedliche Lernsprachen und Displaysprachen zur Menüführung, welche in unterschiedlichen Kombinationen wählbar sind. Es ist möglich Zugang zu einer Lernsprache sowie auch für alle zur Verfügung stehenden Sprachen gleichzeitig zu erwerben.

1.3Unternehmer im Sinne dieser ABB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Unternehmen (nachfolgend „Kunde“) können unter diesen ABB entgeltlich Zugriffsberechtigungen für ihre Mitarbeiter erwerben.

1.4 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden. Der Kunde ist verpflichtet diese ABB sorgfältig zu lesen, die ebenfalls auf der Website zur Verfügung stehen, damit er die Möglichkeit hat, diese zu bestätigen, zu speichern und wiederherzustellen. Mit Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen ABB und deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis zum Erwerb von Services einverstanden.

  1. Vertragsabschluss

2.1 Die aufgeführten Servicebeschreibungen und Preisangebote von Babbel stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das jeweilige Angebot über die im Online-Shop integrierte Online-Bestellmaske abgeben. Nach Auswahl der angebotenen Services legt der Kunde diese in den virtuellen Warenkorb. Im elektronischen Bestellprozess bestätigt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Services ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde seine Eingaben abschließend über die Eingabemaske korrigieren.

2.3 Darüber hinaus steht dem Kunden die Option offen, sein Angebot über ein mittels Downloadlink oder per E-Mail zur Verfügung gestellten Bestellformulars an Babbel zu übersenden. Auf dem Bestellformular sind alle erhältlichen Services und weiteren Zusatzangebote ersichtlich und können durch Markieren bzw. Streichung ausgewählt werden. Dieses Bestellformular wird vollständig ausgefüllt und unterschrieben an die auf dem Formular angegebene Adresse elektronisch übersandt.

2.4 Während des Bestellvorganges ist zwingend die dem Kunden zugewiesene UmsatzsteuerIdentifikationsnummer bzw. die Steueridentifikationsnummer sowie eine korrekte und technisch einwandfrei erreichbare valide E-Mailadresse anzugeben sowie die weiteren Daten in die als Pflichtfelder markierten Bereiche einzutragen. In jedem Fall bedarf das abgegebene Angebot der Annahme seitens Babbel.

2.5 Babbel wird nach Zugang des Angebotes und vor Abgabe der Annahmeerklärung dem Kunden eine Bestätigung von Erhalt und Inhalt des Auftrags mit den gespeicherten Daten in Textform per E-Mail an die während des Bestellvorganges übermittelte Adresse zu schicken. Von dieser Bestellbestätigung kann insofern abgesehen, wenn Babbel gleich unverzüglich mit der Zusendung der Zugangsberechtigungen bzw. einvernehmlich mit der Bereitstellung der Zusatzangebote beginnt.

2.6 Die automatisierte Bestellabwicklung und weitere Kontaktaufnahmen finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die vom Kunden zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von Babbel versandten E-Mails empfangen und abgerufen werden können. Insbesondere ist bei Verwendung von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Babbel oder von Babbel mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.7 Die wirksame Annahme ihres Angebotes bei Bestellung über den Onlineshop erfolgt mit Absendung der erforderlichen Zugriffsberechtigungen für die bestellten Services und weiterer Zusatzangebote in elektronischer Form an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Vertragsschluss zwischen Babbel und dem Kunden und die Lieferung der Zugangsberechtigungen erfolgt bis spätestens zwei (2) Werktage nach Angebotsübersendung. Nimmt Babbel das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.8 Bei der Nutzung der Babbel B2B Plattform zum eigenständigen Hinzufügen oder Entfernen von etwaigen Zugangsberechtigungen für Mitarbeiter des Kunden, erfolgt die Annahme ihres Angebotes mit der Freischaltung des Administratorkundenkontos für ihre Kundenumgebung auf der Babbel B2B Plattform. Weitere Anleitungen und Instruktionen werden mit Vertragsschluss elektronisch zur Verfügung gestellt. Der Kundenadministrator kann dann selbständig die weiteren Zugangsberechtigungen in gewünschter Anzahl erzeugen durch das Eintragen der E-Mail in der Babbel B2B Plattform der jeweils bestimmten Mitarbeiter. Hierdurch wird ein Kundenkonto für den Mitarbeiter angelegt und die entsprechende Zugangsberechtigung gemäß gewählten Vertragsdetails erstellt.

2.9 Auf eine Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Die Übermittlung der Rechnung erfolgt per E-Mail. Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung mit Abgabe der Bestellung zu.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Für die Lieferung und Laufzeit der Services und Zusatzangebote gelten die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung veröffentlichten Preise in der jeweils angegebenen Währung und dargestellten Konditionen. Sofern nicht anderweitig festgelegt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und verstehen sich inklusive Versandkosten. Für Kunden mit ihrem Firmensitz außerhalb Deutschlands findet das Verfahren zur Umkehr der Steuerschuldnerschaft (Reverse-ChargeVerfahren) Anwendung.

3.2 Preise und Laufzeitkonditionen der Babbel B2B Plattform richten sich nach den vertraglich vereinbarten Vorgaben. Im Falle der Nutzung des Administrationsportals erfolgt die Abrechnung jeweils zum Monatsende für den laufenden Monat. Es werden alle in diesem Abrechnungsmonat über das Portal bestehenden und neu aktivierten Services in Rechnung gestellt. Alle hinzugefügten laufenden Mitarbeiter Zugangsberechtigungen zählen in die Abrechnung mit hinein, bis eine Kündigung für die entsprechenden Zugänge erfolgt. Die Kündigung dieses “Zahle-nachdem-was-du-auch-nutzt-Verfahren”erfolgt durch Entfernen des Mitarbeiterkontos aus der Babbel B2B Plattform.

3.2.1 Falls eine längere Abrechnungsperiode, z.B. 6 monatlich, vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung am Anfang dieser Periode für eine vorab festgelegte Anzahl Zugänge. Sofern die Mitglieder zum Ende der vereinbarten Periode nicht durch den Kunden oder Babbel entfernt werden, beginnt am auf die Periode folgenden Tag eine neue Abrechnungsperiode. Innerhalb einer Abrechnungsperiode steht es dem Kunden frei, Mitglieder innerhalb der festgelegten Anzahl Zugänge auszuwechseln. 

3.3 Für Zusatzangebote gelten die im Vertrag vereinbarten Konditionen und werden ebenfalls zum Ende eines Monats für den laufenden Monat abgerechnet, sofern das Zusatzangebot nicht dem Umständen nach in einer Einmalleistung besteht.

3.4 Dem Kunden stehen im Bestell- und Abrechnungsprozess verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Zahlbetrag ist sofort mit Vertragsschluss fällig.

3.5 Babbel behält sich das Recht vor, Dritte ausdrücklich zu ermächtigen, den Kunden zur Zahlung aufzufordern oder die Zahlung einzuziehen. In diesem Fall gilt die erfolgte Zahlung an den Dritten gleichzeitig schuldbefreiend gegenüber Babbel. Erfolgt ist eine Zahlung dann, wenn Babbel oder ein von Babbel ermächtigter Dritte über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Babbel behält sich ausdrücklich das Recht vor, bei Zahlungsausfall Services sowie Zusatzangebote endgültig zu deaktivieren bzw. bei anderweitig auftretenden Zahlungsverzögerungen vorübergehend auszusetzen bis die dafür ursächlichen Umstände behoben und endgültig ausgeräumt sind und eine Zahlung erfolgt ist. Bei Deaktivierung der Services können die bis zu diesem Zeitpunkt bereits aktiv genutzten Services dann mit sofortiger Wirkung beendet werden.

3.6 Gegen Forderungen von Babbel kann der Kunde nur mit explizit von Babbel anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dies gilt ebenfalls für etwaige Zurückbehaltungsrechte.

  1. Zugang zu Babbel’s Service

Allgemein:

4.1 Jede natürliche, volljährige Person (nachfolgend „Nutzer“) kann sich auf der Lernplattform von Babbel unter www.babbel.com anmelden und nach abgeschlossener Registrierung und erfolgreicher Verifizierung des Kundenkontos die kostenfreien und kostenpflichtigen Services nutzen. Für diese Nutzungsverträge zwischen Babbel und dem Nutzer gelten die dort jeweils aktuell hinterlegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.2 Die für die Nutzung der Babbel Services erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

4.3 In Bezug auf alle Nutzerdaten gelten die Babbel Datenschutzbestimmungen, die unter about.babbel.com/de/privacy/ einzusehen sind.

4.4 Die jeweils erworbenen Zugänge sind übertragbar. Jedoch ist die Weitergabe auf Mitarbeiter des Kunden sowie Beschäftigte, Angestellte oder sonst vertraglich verbundene Mitwirkende des Kunden und mit dem Kunden verbundenen Unternehmen im Sinne des § 15 AktG beschränkt. Insbesondere ist die Weiterveräußerung an Dritte gleich über welches Medium nicht ohne schriftliche Einwilligung von Babbel gestattet.

Option Zugangsberechtigung

4.5 Zur Verwendung des Zugancscodes und Aktivierung des Services gibt der Nutzer unter home.babbel.com/coupons nach Registrierung die erhaltene Zugangsberechtigung ein. Bei der Aktivierung wählt der Nutzer die entsprechende Kombination von Lernsprache und Menüsprache entsprechend der jeweilig zur Verfügung stehenden Sprachen aus.

Option Freischaltung über Babbel B2B Portal

4.6 Die im Babbel B2B Portal angelegten Mitarbeiterkonto erhalten dann Zugang zu den Services. Die Freischaltung und Nutzungs von weiteren Zusatzangeboten kann erst dann erfolgen, wenn die Mitarbeiterkonten erfolgreich angelegt worden sind und erfolgen dann durch Babbel nach Auftragserteilung und in dem vertraglich bestimmten Umfang.

  1. Bedingungen für die Verwendung von Babbel Zugängen

5.1 Der Zugang kann für die jeweils während des Bestellprozesses gewählten Parameter ermöglicht werden. Eine Zugangsberechtigung gilt dabei nur für eine einmalige Einlösung. Der Gegenwert des Zugriffscodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst

5.2 Zugriffscodes sind in ihrer Gültigkeit hinsichtlich der Aktivierung von Sprachlernpaketen zeitlich begrenzt bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Erwerbs.

5.3 Der Zugangscode gewährt bei Einlösung ein einfaches und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht der urheberrechtlich geschützten Inhalte und Services auf der Lernplattform von Babbel für die jeweils freigeschaltete Nutzungszeit.

  1. Haftung

6.1 Babbel ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Shops sicherzustellen. Babbel garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.

6.2 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Babbel beruhen.

6.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Babbel nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.

6.4 Soweit die Haftung von Babbel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gelten diese auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Babbel, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

  1. Verwendung von Kundendaten

7.1 In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten die Babbel Datenschutzbestimmungen, die dem entsprechenden online abrufbar sind. Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen steht Babbel dem Kunden unter corporates@babbel.com zur Verfügung.

7.2 Babbel ist berechtigt, den Kunden als Referenz zur weiteren Empfehlung der Dienste und Produkte von Babbel zu benennen und hierfür das Kunden Firmenlogo / die Firmierung bzw. Unternehmenskennzeichnung dazu abzubilden. Der Kunde kann die Referenznennung und/oder die Abbildung des Unternehmenslogos bei Babbel jederzeit schriftlich widerrufen, wobei E-Mail ausreichend ist.

  1. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit

8.1 Auf Verträge zwischen Babbel und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

8.2 Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.

8.3 Die ABB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese ABB Lücken enthalten.

8.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser ABB und anderweitige Vereinbarung zwischen Babbel und dem Kunden bezogen auf den Erwerb von Zugangscodes bedürfen der Schriftform, wobei E-Mail als ausreichend angesehen wird. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

8.5 Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz von Babbel vereinbart.

Stand: 19.03.2018